Allgemeine Geschäftsbedingungen (bei Webseitenerstellung gelten zusätzich die besonderen Bedingungen, die diesen bedingungen angefügt sind.)

1.1 Alle Leistungen der Don City GmbH unterliegen den jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Der Käufer erkennt die nachstehenden Lieferungsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung als für ihn verbindlich an und verzichtet auf die Geltendmachung eventuell eigener Einkaufsbedingungen oder ähnlicher Bedingungswerke. Für die Erstellung von Webseiten gelten besondere AGB, die diesen AGB nachgelagert dargestellt werden.

1.2 Verbraucher im Sinne der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind die im BGB genannten Personen, die mit der Firma Don City GmbH Verträge zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.3 Unternehmer im Sinne der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind die im BGB genannten Personen, das heißt, natürliche oder juristische Personen oder rechtfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit Don City GmbH in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit Verträge schließen.

2.1 Angebote sind stets freibleibend und stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar.
2.2 Die Bestellung des Kunden stellt ein wirksames Angebot dar. Die Firma Don City GmbH wird den Eingang der Bestellung bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann jedoch mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
2.3 Ein Recht des Kunden auf Abschluss des von ihm gewünschten Vertrages besteht nicht. Die Annahme des Vertrages erfolgt in der Weise, dass die Lieferung der gewünschten Ware (ggf. in haushaltsüblichen Mengen) erfolgt.
3.1 Alle Preise verstehen sich als Bruttopreise (inklusive Umsatzsteuer).
3.2 Die Rechnungssumme ist – soweit nicht ein anderes vereinbart wird – unverzüglich zu erfolgen. Die Fälligkeit tritt sofort nach Lieferung ein.
3.3 Wird die Ware versandt, versteht sich der Kaufpreis zuzüglich der ausgewiesenen Versandkosten.
3.3 Der Kunden darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Zurückbehaltungsrechte stehen ihm nur zu, soweit sie auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
4. Wird als Zahlungsart Vorkasse gewählt und ist eine Zahlung nicht innerhalb einer Frist von 7 Bankarbeitstagen eingegangen, so hat Don City GmbH das Recht, vom Vertrag innerhalb einer Frist von weiteren drei Wochen ab Kenntnis zurückzutreten und die Bestellung zu stornieren.
5 Der Kunde verpflichtet sich, ggf. übersandte Passwörter vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen. Die Passwörter sollen in der Regel mehr als 6 Zeichen und Sonderzeichen enthalten. Wir übernehmen keine Haftung für missbräuchlich verwendete Passwörter.
6. Das Eigentum an der Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum der Don City GmbH. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Zustimmung der Don City GmbH nicht zulässig.
7.1 Für den Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Erhalt der Ware. Bei gebrauchten Waren beträgt die Gewährleistungsfrist für alle Kunden (also sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmer im Sinne des BGB und dieser AGB) ein Jahr ab Erhalt der Ware.
7.2. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen die auf Mängelgewährleistung.
8.1 Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Verbraucher dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern sowie unverzüglich mit der Don City GmbH Kontakt aufzunehmen (E-Mail/Fax/Post), damit diese etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/Frachtdienst wahren kann. Verborgene Mängel sind ebenfalls unbeschadet etwaiger Gewährleistungsansprüche unverzüglich nach Entdeckung an die Don City GmbH zu melden.
8.2 Ein Verstoß gegen die Reklamierens — und Anzeigepflicht führt für den Unternehmer zu einem Verlust der Gewährleistungsrechte.
8.3 Der Unternehmer hat eine unverzügliche Untersuchungs- und Rügepflicht nach Erhalt der Ware. Der Unternehmer hat schriftlich oder per E-Mail ggf aufgetretene Mängel unverzüglich anzuzeigen. Unterlässt der Unternehmer die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt und vertragsgemäß, es sei denn es handelt sich um einen Mangel, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war.
9.1. Rechnungsstellung und Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands.
9.2. Teillieferungen sind in zumutbarem Umfang zulässig.
10.1 Beim Versendungsverkauf an Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person auf den Unternehmer über.
10.2 Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in Annahmeverzug ist.
11.1 Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung der Don City GmbH auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
11.2 Gegenüber Unternehmern haftet die Don City GmbH bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
11.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche der Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden, soweit diese Schäden der Don City GmbH zurechenbar sind.
12.1 Gerichtsstand aller Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist der Geschäftssitz der Don City GmbH, sofern die Kunden Kaufleute sind. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
12.2 Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Kunden, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunden seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
12.3 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Widerrufsrecht bei Kaufverträgen

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Frist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Firma Don City GmbH, Adresse, Rufnummer, Faxnummer und E-Mailadresse eintragen mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder Email), über Ihren Entschluss diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Musterwiderrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Frist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Frist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinen Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über Ihren Widerruf unterrichteten an die Firma Don City GmbH (________Adresse) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ergänzend zu den Allgemeinen
Geschäftsbedingungen gelten die nachfolgenden AGB für die Dienstleistung: Webseitenerstellung

13.1 Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für die Erstellung von Webseiten der. Sie gelten in Ergänzung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, wobei speziellere Bedingungen in diesen AGB den allgemeinen AGB vorgehen.

13.2 Angaben auf der Webseite der Don City GmbH stellen keine Zusicherung für eine besondere Beschaffenheit der Leistungen dar. In keinem Fall schuldet Don City GmbH eine vorvertragliche technische Beratung des Kunden wegen der angebotenen Leistungen zur Webseitenerstellung. Es ist die Pflicht des Kunden sich vor Vertragsschluss darüber zu informieren, ob die angebotenen Leistungen seinen eigenen Anforderungen gerecht werden.

14.1. Sobald ein erster Entwurf der Webseite erstellt ist, erhält der Kunde vom Anbieter eine E-Mail mit einem Link auf die erstellte Webseite. Diese Mail ist verbunden mit der Bitte, die Webseite für die Veröffentlichung freizugeben bzw. dem Anbieter etwaige Änderungswünsche mitzuteilen. Wenn Don City GmbH vom Kunden keine Rückmeldung innerhalb von einer Woche erhält, so gilt die Freigabe als erteilt und wird veröffentlicht. Hierüber informiert Don City GmbH den Kunden per E-Mail.

14.2 Übermittelt der Kunde Änderungswünsche nach Erhalt des ersten Entwurfes, so werden diese Wünsche eingearbeitet und dem Kunden erneut eine E-Mail mit einem Link auf die überarbeitete Webseite schicken verbunden mit der Bitte um Freigabe bzw. dem Anbieter etwaige weitere Änderungswünsche mitzuteilen. Wenn Don City GmbH vom Kunden keine Rückmeldung innerhalb von einer Woche erhält, so gilt dies als Freigabe und die Webseite wird veröffentlicht. Hierüber informiert Don City GmbH den Kunden per E-Mail.

15.1. Sollte der Kunde einen Transfer seiner aktuellen URL wünschen, so muss er Don City GmbH einen Autorisierungscode zur Verfügung stellen. Darüber wird der Kunde vorab informiert.

16. Der Kunde kann über die CMS-Software weitere Änderungen auf seiner Webseite selbst vornehmen. Das ermöglichen die Zugangsdaten, die der Kunde für den Zugriff auf Online-Statistiken erhält. Für Änderungen, die der Kunde selbst vornimmt, haften wir nicht.

17.1. Eine Webseite gilt nach maximal drei Änderungsläufen als abgenommen. Bei Nichtmitwirkung des Kunden gilt die Webseite zwei Monate nach Erstellung des ersten Entwurfes als abgenommen.

18.1 Don City GmbH gewährt dem Kunden während der Laufzeit des Vertrages eine nicht exklusive, beschränkte und nicht übertragbare Lizenz für die verwendete Software einschließlich der Webdesign-Vorlagen.

18.2 Kunde ist nicht berechtigt, die Software einschließlich der Webdesign-Vorlagen oder Teile hiervon zu reproduzieren, zu vertreiben, Dritten anderweitig zugänglich zu machen, zu übertragen, an Dritte weiterzugeben oder in irgendeiner anderen Weise über die Software einschließlich der Webdesign-Vorlagen zu verfügen. Es ist dem Kunden auch nicht erlaubt, die Software bzw. die Webdesign-Vorlagen anzupassen oder zu ändern, Sicherungskopien zu erstellen, die Software zu dekompilieren oder ein sog. Reverse-Engineering zu dulden.

18.3 Don City GmbH behält alle Rechte an der Software einschließlich der Webdesign-Vorlagen, insbesondere alle geistigen Eigentumsrechte, auch wenn der Kunde eigene Inhalte über die Software zur Wiedergabe auf seiner Webseite integriert. Durch den Vertrag zwischen uns und dem Kunden werden keinerlei Rechte an geistigem Eigentum übertragen.

18.4 Wir sind berechtigt, technische Maßnahmen zum Schutz der Software zu ergreifen bzw. zu implementieren, sofern dadurch der mit dem Kunden vereinbarte Betrieb nicht beeinträchtigt wird. Der Kunde ist nicht berechtigt, solche technische Maßnahme zu entfernen oder zu umgehen.

18.5 Falls wir gezwungen sind, die Software zu ändern oder Teile hiervon zu entfernen, haften wir nicht für etwaige Verluste auf den Webseiten des Kunden.

19.5 Der Kunde wird durch die Nutzung der Webseite keine Rechte Dritter verletzen, keine Dienste verwenden, deren Anwendung gegenüber Dritten rechtswidrig ist und keine Schäden bei Dritten verursachen. Insofern stellt der Kunde den Anbieter frei. Insbesondere wird der Kunde folgende Handlungen unterlassen:

— Spam-, Junk- oder Massen-E-Mails über die Webseite zu senden;

— Zugang zu schaffen zu Computern, Computer-Systeme oder Webseiten, für die er nicht autorisiert ist;

— absichtlich Viren oder andere Programme oder Informationen zu verteilen, die die Software oder Daten von Dritten oder Fremdherstellern beeinträchtigen können;

— die Webseite in einer Weise zu verwenden, die den ordnungsgemäßen Betrieb von EDV-Systemen oder Webseiten des Anbieters, dessen Lieferanten oder Dritten verhindert oder erschwert oder den Internet-Verkehr insgesamt behindert.

20.1 Der Kunde erhält über ein Kennwort und Zugangscode den Zugriff auf die die Webseite und die Software. Der Kunde muss jederzeit die Zugangscodes und Passwörter vertraulich verwahren und dafür sorgen, dass die Software ausschließlich von den berechtigten Personen benutzt wird. Der Kunde haftet vollumfänglich für alle Änderungen, die durch Zugriff auf die Software vorgenommen werden.

21. Der Kunde stellt den Anbieter vollständig von Schadenersatzansprüchen Dritter wegen rechtswidriger Inhalte frei.

22. Alle Rechte an geistigem Eigentum im Zusammenhang mit der Webseite stehen im Eigentum von Don City GmbH oder seinen Lizenzgebern; ausgenommen hiervon sind Inhalte, die der Kunde geliefert hat. Der Kunde erhält während der Laufzeit des Vertrages ein nicht ausschließliches Recht die Inhalte, die in seine Webseite eingeflossen sind, zu nutzen.
Widerrufsrecht bei Dienstleistungen gegenüber Verbrauchern

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Frist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Firma Don City GmbH, Adresse, Rufnummer, Faxnummer und E-Mailadresse eintragen mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder Email), über Ihren Entschluss diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Musterwiderrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Frist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Frist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinen Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über Ihren Widerruf unterrichteten an die Firma Don City GmbH (________Adresse) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Lieferungsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistung entspricht.

 

Muster-Widerrufsformular für Verbraucher

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) –

An Don City, Adresse, Mailadresse, Faxnummer und Rufnummer

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren _______________________________________________________
_________________________________________________________________________
(*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) ________________________________
_________________________________________________________________________
bestellt am (*)____________________/
erhalten am (*)___________________

– Name des/der Verbraucher(s) ________________________________________
– Anschrift des/der Verbraucher(s) _____________________________________

____________________________

–Datum / Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

(*) Unzutreffendes streichen.

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Quelle: eRecht24